Kurz nach der Wiedergründung der Basler Sektion der PdAS im letzten Jahr, haben wir an den Grossratswahlen 2020 teilgenommen, um die Forderungen der Lohnabhängigen in den Grossen Rat zu tragen. Über 20 Jahre ist es her, seit die PdA das letzte Mal in Basel an den Grossratswahlen teilgenommen hatte, umso deutlicher zeigen die 4068 Stimmen des gestrigen Wahlganges, dass die Forderungen der Kommunistischen Liste nach mehr “Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität” gesellschaftlich relevant sind. Es ist höchste Zeit, dass kapitalismuskritische Stimmen in der Politik gestärkt und kommunistische Perspektiven gehört werden. Wir danken allen für ihre Unterstützung und das Vertrauen in die Kommunistische Liste.
Wir glauben, dass wir zur richtigen Zeit und am richtigen Ort entstanden sind, um den Kommunismus in der heutigen Welt wieder auf die Tagesordnung zu bringen, denn zurzeit erleben wir im Kapitalismus eine ökologische, wirtschaftliche, politische und soziale Krise. Spätestens seit der Occupy-Bewegung ist der Ruf nach Alternativen zum Kapitalismus lauter geworden. Wir merken täglich, wie unsere wirtschaftlichen Denk- und Handelsweisen nicht Mitmenschen und Umwelt in den Vordergrund stellen, sondern jenes Denken belohnen, welches um jeden Preis Kosten spart und riesige Mengen an Geld konzentriert. Es ist eine Last für all jene, die Lohnabhängig sind und die für ihre Existenz kämpfen müssen. Auch Corona ist hier ein gutes Beispiel. Superreiche profitieren von dieser Krise, während die Zahl an von Armut betroffenen Menschen steigt.
Diese Entwicklungen zeigen, dass Menschlichkeit und Nachhaltigkeit im Kapitalismus nicht vorrangig sind. Die Option einer anderen Welt ohne Ausbeutung, Sexismus, Rassismus und Umweltvernichtung ist kein Wunschdenken, sondern eine Notwendigkeit. Dies ist jene Welt, in der wir leben wollen und wir glauben fest, dass diese Welt möglich ist. Wir glauben, dass der Kommunismus dafür zentrale Ansätze bietet.
Die PdA bemüht sich, diesen Prozess zu beschleunigen und radikale soziale und politische Veränderungen mit den Betroffenen voranzutreiben. Ebenfalls wissen wir, dass Möglichkeiten für Veränderungen nicht nur im Parlament bestehen, sondern auch in den Strassen, Fabriken, im Gewerbe, den Schulen und Wohnviertel. Überall dort, wo Menschen leben.
Die Partei der Arbeit der Schweiz ist entschlossen, den Kapitalismus zu überwinden. Unser Wahlprogramm “35 Stunden pro Woche, Schutz und Gleichstellung von Migrant*innen und Geflüchteten, eine würdevolle Rente und Klima-Notstand jetzt!”, konzentrierte sich auf diese Schwerpunkte. Wir werden diese Forderungen weiterhin vertiefen. Das von der nationalen Partei der Arbeit Schweiz (PdAS) unterstützte Referendum gegen das CO2-Gesetz wird ebenfalls von der Basler Sektion unterstützt. Weil das vom Bundesparlament vorgeschlagene Gesetz eine Strafökonomie mit einer liberalen Vision darstellt, die auf individueller Verantwortung und unsozialen Steuern beruht, welche die Klassenunterschiede verschärfen, statt sie zu vermindern. Wir sind gegen diese Form der Ökologie, die vor allem den unteren Mittelstand und die Arbeiter*innenklasse belastet, ohne die wahren Umwelt-Sünder*innen zur Kasse und zur Verantwortung zu bringen.
Wir wollen eine politische Praxis entwickeln, die Solidarität und Nachhaltigkeit in den Vordergrund stellt. Wir wollen den antikapitalistischen Kampf in allen Bereichen und in Solidarität mit all jenen, die von Unterdrückung und Diskriminierung betroffen sind, verstärken.
Ebenfalls werden wir den Beschluss der Parteileitung der PdAS zum Referendum gegen das neue Antiterrorgesetz aktiv unterstützen, weil dies gerade in Basel mit den aktuellen Prozessen um “Basel Nazifrei” ein wichtiges Thema ist und wir es nicht zulassen dürfen, dass Grundrechte, wie das Demonstrationsrecht und die Meinungsäusserungsfreiheit weiter eingeschränkt werden.
Wir rufen noch einmal alle Arbeiter*innen, Naturliebenden und Marginalisierten auf:
Alleine, kann es keine Erlösung für uns geben, nur gemeinsam können wir uns von diesem Joch befreien!