Die Sektion Basel der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) nimmt an den diesjährigen Nationalratswahlen nicht teil.
Aufgrund der Reduktion von bisher 5 auf neu 4 Nationalratssitze im Kanton Basel-Stadt, gab es in der politischen Linken Bestrebungen, Listenverbindungen zu bilden. Als Kommunist:innen wollen wir alle institutionellen und nicht-institutionellen Bewegungen und Gruppen gegen Rechts stärken. Dies zeigt sich an unserer Präsenz in vielen linken Bündnissen der Stadt Basel sowie durch unser Mittragen wichtiger Initiativen und Referenden zugunsten der Lohnabhängigen.
Im Zuge der Verhandlungen für die Wahlen (Listenverbindung) mit den etablierten Parteien wurden wir jedoch aufgrund unserer Haltung zum Ukraine-Krieg und unserem Positionspapier zum Krieg ausgeschlossen. Die SP fand zudem unsere Solidarität mit Palästina, wobei wir Israels Apartheidregime scharf verurteilen, problematisch.
Es zeigte sich, dass diese Parteien in den Verhandlungen die internationalen Themen als Vorwand gegen unsere Teilnahme an den Listenverbindungen verwendeten, später im Wahlkampf keinen Akzent darauf setzten. Dennoch sind wir der Meinung, dass auch ihre nationalen politischen Schwerpunkte mangelhaft sind. Das widerspiegelt sich schlussendlich in der Realität der Bevölkerung. Dazu gehören die Inflation, die steigenden Prämien der Krankenkassen und das Fehlen an sinnvollen, die lohnabhängige Klasse unterstützenden Abfederungsstrategien, die Einschränkung von Grundrechten, die Angriffe auf würdige Renten, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der Abbau öffentlicher Dienstleistungen und vieles mehr.
Mit der an den Nationalratswahlen teilnehmenden Partei der Arbeit Basel (PdA Basel), scheiterte die Zusammenarbeit an taktischen und politischen Differenzen. Dies zeigt sich deutlich beim Vergleich ihres Wahlprogramms mit jenem der PdAS. Die Ähnlichkeit und Nähe der Namen der PdA Basel mit der PdAS Sektion Basel ergibt sich aus historischen Gründen. 1989 wurde die damalige Basler Sektion von der PdAS ausgeschlossen. Es entstanden die PdA 44 und die «Neue PdA Basel». Die PdA 44 arbeitete autonom weiter, während die «Neue PdA Basel» der PdAS zugehörte. 2014 löste sich die «Neue PdA Basel» auf, was auch dazu führte, dass sich die PdA 44 in Partei der Arbeit Basel umnannte. 2019 gründete sich dann wieder eine Sektion der PdAS mit dem Namen PdAS Sektion Basel.
Der Verlust eines Nationalratssitzes in Basel-Stadt und die daraus entstehende Notwendigkeit zusammenzuspannen, wären eine Chance gewesen, die Vielfalt innerhalb der Linken aufzuzeigen und eine Position zu vertreten, welche die Bevölkerung sich von der Linken wünscht. Dies hätte eine Annäherung und Kompromissbereitschaft aller linken Parteien gebraucht. Der Boden dafür ist leider seit Jahrzehnten nicht mehr geebnet worden.
Unabhängig des Themas: Im Kapitalismus ist Ausbeutung billiger als Nachhaltigkeit. Deswegen: Kampf dem Kapitalismus! Für eine gerechtere Welt für alle!
Zuletzt aktualisiert am 27.9.23.