Mit grosser Trauer hat die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) von dem Erdbeben in der Türkei und in Syrien Kenntnis genommen. Bisher sind mehrere Zehntausende von Toten zu beklagen, Tausende werden noch vermisst. Ganze Städte liegen in Trümmern und Hunderttausende Menschen haben alles verloren. Sie sind dazu verdammt, unter extremen Schwierigkeiten zu überleben, die durch massive Kälte verschlimmert werden.
Die PdAS spricht ihr tiefstes Beileid für alle in dieser Tragödie Verstorbenen aus. Unsere ganze Solidarität gilt den Überlebenden. Mehrere Genossinnen und Genossen unserer Partei setzen sich aktiv dafür ein, den Opfern dieser Tragödie dauerhafte materielle Hilfe zukommen zu lassen. Die PdAS unterstützt diese wichtige Arbeit der konkreten Solidarität.
Die Hilfsmassnahmen liessen lange auf sich warten und reichten bei weitem nicht aus, um diese schreckliche Tragödie zu bewältigen. Die Ausrufung des Ausnahmezustands anstelle einer landesweiten Mobilisierung aller Behörden und Kräfte, die hätten helfen können, hat die Situation in Wirklichkeit noch verschärft, da sie den Einsatz nichtstaatlicher Organisationen erschwerte.
Noch schlimmer ist die Lage in Syrien. Das Land leidet unter einer Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade, die die imperialistischen Länder, darunter auch die Schweiz, trotz der andauernden Katastrophe weiterhin aufrechterhalten. Dies wiederum verhindert wichtige humanitäre Hilfe.
Das vom Erdbeben betroffene Gebiet, das die syrische Regierung nicht kontrolliert, ist praktisch isoliert und die Hilfsgüter können nur tröpfchenweise dorthin gelangen. Wenn Schweizer Offizielle ihr Beileid bekunden, ist das heuchlerisch und hat keinen Sinn. Sie sollen damit beginnen, die ungerechten Sanktionen aufzuheben, unter denen allein das syrische Volk leidet. Hilfsgüter und humanitäre Hilfe müssen ungehindert ankommen können.
Die fehlende Infrastruktur und die schlechte Qualität der Bausubstanz in den beiden Ländern tragen zu dieser katastrophalen menschlichen Tragödie bei. In der Türkei wurden die Warnungen von Expert:innen vor der Erdbebengefahr ignoriert. Und allzu oft entsprechen die Gebäude nicht den erdbebensicheren Standards, obwohl es gesetzliche Normen und Sondersteuern zu deren Finanzierung gibt. Doch aufgrund der Misswirtschaft des türkischen Staates und der Korruption bleiben diese Gesetze in der Praxis tote Buchstaben. In Syrien ist die Lage in dieser Hinsicht noch dramatischer.
Auch nach Abschluss der Bergungsarbeiten brauchen die Menschen in den betroffenen Gebieten noch lange Unterstützung. Millionen sind ohne Obdach ohne Wasser und können angesichts der Kälte nicht einmal die Toten begraben. Zu wenig Hilfsgüter und Unterstützung kommen in den betroffenen Gebieten an. Aufgrund der schwierigen politischen Lage in der Region, muss die Verteilung der Hilfsgüter in den betroffenen Ländern unter internationaler Aufsicht erfolgen.
Die Schweiz muss sich bereit erklären, betroffene Flüchtlinge aufzunehmen. Ausserdem fordert die PdAS ein langfristiges Engagement der Schweiz, zunächst durch den Einsatz medizinischen Fachpersonals und technischer ziviler Hilfe.
Partei der Arbeit der Schweiz
11. Februar 2023