Heute, am 13. Mai, haben Studierende der Universität Basel das Bernoullianum besetzt. Damit schliessen sie sich einer internationalen Welle an Universitäts-Besetzungen an, die gegen die andauernde Bombardierung von Gaza durch Israel mit internationaler Unterstützung und Billigung protestiert.
Seit mehr als sieben Monaten sind wir alle Zeug*innen eines Genozids, der live im Internet gestreamt wird, und zugleich eines gesellschaftlichen Verschweigens desselben. Unter anderem wurden in Gaza über 90% der Schulen und Universitäten so stark beschädigt oder zerstört, dass sie mittlerweile nicht mehr für den Unterricht nutzbar sind. Zahlreiche Universitätsangestellte und Lehrpersonen wurden durch den Beschuss getötet.
Die Universität Basel hat bisher keine Stellungnahme zu diesen Verbrechen, die auch als Scholastizid bezeichnet werden, veröffentlicht. Mehr noch, sie hat Mitarbeitende und Studierende, die sich gegen die Massaker in Gaza äusserten, zum Schweigen gebracht und sie nicht vor Angriffen aus den Medien geschützt. Am Sonntag, 12. Mai, hat das Rektorat zudem ein Zutrittsverbot für Nicht-Universitätsangehörige in den Räumen der Universität Basel verhängt. Dies wurde mit den “Erfahrungen der vergangenen Tage an Schweizer Universitäten und einer möglichen Eskalation an der Universität Basel” begründet.
Wir weisen darauf hin, dass die Universität eine öffentliche Bildungsanstalt ist und dass ihre Räumlichkeiten auch von Menschen als Arbeitsplatz genutzt werden, die Zuhause keine Möglichkeit haben, zu lernen oder zu arbeiten. Eine derartige Einschränkung des Zutritts kann daher als Angriff auf das Grundrecht auf Bildung, Meinungs- und Informationsfreiheit verstanden werden.
Während wir das Anliegen der Universität, die Prüfungsphase der Studierenden zu priorisieren, nachvollziehen können, so möchten wir darauf hinweisen, dass das Anliegen, auf einen Genozid aufmerksam zu machen und dagegen zu protestieren, keinem Aufruf zur Gewalt gleichkommt, sondern im Gegenteil, das Fortbestehen von Gewalt verhindern will.
Wir unterstützen die Forderungen der Studierenden, die auf Instagram unter @unibas4palestine im Detail nachgelesen werden können.
Wir fordern die Universität Basel dazu auf, die Zutrittsbeschränkung aufzuheben.
Wir fordern alle Institutionen und Menschen in der Schweiz dazu auf, den fortlaufenden Völkermord in Gaza zu verurteilen, für einen Waffenstillstand und Gefangenenaustausch sowie ein Ende der Besetzung Palästinas einzustehen.
Für einen gerechten Frieden!
Für ein freies Palästina!
Partei der Arbeit der Schweiz – Sektion Basel