{"id":605,"date":"2023-09-27T20:28:38","date_gmt":"2023-09-27T18:28:38","guid":{"rendered":"https:\/\/pdasbasel.ch\/?p=605"},"modified":"2024-11-13T20:11:45","modified_gmt":"2024-11-13T19:11:45","slug":"stellungnahme-zu-den-nationalratswahlen-in-basel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pdasbasel.ch\/stellungnahme-zu-den-nationalratswahlen-in-basel\/","title":{"rendered":"Stellungnahme zu den Nationalratswahlen in Basel"},"content":{"rendered":"\n

Die Sektion Basel der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) nimmt an den diesj\u00e4hrigen Nationalratswahlen nicht <\/strong>teil.<\/p>\n\n\n\n

Aufgrund der Reduktion von bisher 5 auf neu 4 Nationalratssitze im Kanton Basel-Stadt, gab es in der politischen Linken Bestrebungen, Listenverbindungen zu bilden. Als Kommunist:innen wollen wir alle institutionellen und nicht-institutionellen Bewegungen und Gruppen gegen Rechts st\u00e4rken. Dies zeigt sich an unserer Pr\u00e4senz in vielen linken B\u00fcndnissen der Stadt Basel sowie durch unser Mittragen wichtiger Initiativen und Referenden zugunsten der Lohnabh\u00e4ngigen.<\/p>\n\n\n\n

Im Zuge der Verhandlungen f\u00fcr die Wahlen (Listenverbindung) mit den etablierten Parteien wurden wir jedoch aufgrund unserer Haltung zum Ukraine-Krieg<\/a> und unserem Positionspapier<\/a> zum Krieg ausgeschlossen. Die SP fand zudem unsere Solidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina, wobei wir Israels Apartheidregime scharf verurteilen, problematisch.<\/p>\n\n\n\n

Es zeigte sich, dass diese Parteien in den Verhandlungen die internationalen Themen als Vorwand gegen unsere Teilnahme an den Listenverbindungen verwendeten, sp\u00e4ter im Wahlkampf keinen Akzent darauf setzten. Dennoch sind wir der Meinung, dass auch ihre nationalen politischen Schwerpunkte mangelhaft sind. Das widerspiegelt sich schlussendlich in der Realit\u00e4t der Bev\u00f6lkerung. Dazu geh\u00f6ren die Inflation, die steigenden Pr\u00e4mien der Krankenkassen und das Fehlen an sinnvollen, die lohnabh\u00e4ngige Klasse unterst\u00fctzenden Abfederungsstrategien, die Einschr\u00e4nkung von Grundrechten, die Angriffe auf w\u00fcrdige Renten, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der Abbau \u00f6ffentlicher Dienstleistungen und vieles mehr.<\/p>\n\n\n\n

Mit der an den Nationalratswahlen teilnehmenden Partei der Arbeit Basel (PdA Basel), scheiterte die Zusammenarbeit an taktischen und politischen Differenzen. Dies zeigt sich deutlich beim Vergleich ihres Wahlprogramms mit jenem der PdAS<\/a>. Die \u00c4hnlichkeit und N\u00e4he der Namen der PdA Basel mit der PdAS Sektion Basel ergibt sich aus historischen Gr\u00fcnden. 1989<\/a> wurde die damalige Basler Sektion von der PdAS ausgeschlossen. Es entstanden die PdA 44 und die \u00abNeue PdA Basel\u00bb. Die PdA 44 arbeitete autonom weiter, w\u00e4hrend die \u00abNeue PdA Basel\u00bb der PdAS zugeh\u00f6rte. 2014 l\u00f6ste sich die \u00abNeue PdA Basel\u00bb auf, was auch dazu f\u00fchrte, dass sich die PdA 44 in Partei der Arbeit Basel umnannte. 2019 gr\u00fcndete sich dann wieder eine Sektion der PdAS mit dem Namen PdAS Sektion Basel<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Der Verlust eines Nationalratssitzes in Basel-Stadt und die daraus entstehende Notwendigkeit zusammenzuspannen, w\u00e4ren eine Chance gewesen, die Vielfalt innerhalb der Linken aufzuzeigen und eine Position zu vertreten, welche die Bev\u00f6lkerung sich von der Linken w\u00fcnscht. Dies h\u00e4tte eine Ann\u00e4herung und Kompromissbereitschaft aller linken Parteien gebraucht. Der Boden daf\u00fcr ist leider seit Jahrzehnten nicht mehr geebnet worden.<\/p>\n\n\n\n

Unabh\u00e4ngig des Themas: Im Kapitalismus ist Ausbeutung billiger als Nachhaltigkeit. Deswegen: Kampf dem Kapitalismus! F\u00fcr eine gerechtere Welt f\u00fcr alle!<\/p>\n\n\n\n

Zuletzt aktualisiert am 27.9.23.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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